Mit Wasserwerfern und Tränengas gegen friedliche Pride Parade
Nachdem di
e türkischen Sicherheitskräfte in Istanbul am 28. Juni 2015 die friedliche Pride Parade mit Gewalt beendeten, gab es rund um den Erdball Proteste und Solidaritätsbekundungen. „Das Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte war sehr brutal und widersprach jeglichem Demokratieverständnis. Allerdings liegt die Schuld für diese Brutalität nicht bei den meist recht jungen Polizisten_innen. Die Verantwortlichen für die Räumung der Demonstration sind vielmehr am Sitz des Gouverneurs von Istanbul suchen“, kommentiert Tobias Zimmermann, LSVD-Bundesvorstand, die jüngsten Ereignisse in Istanbul.
Auch in Berlin hatte u.a. der LSVD zu Kundgebungen vor türkischen Vertretungen aufgerufen. Bei der Demonstration vor der Botschaft in Berlin-Tiergarten berichteten zwei Aktivisten_innen aus Istanbul hautnah, wie die Pride Parade am Bosporus durch die Polizei gewaltvoll beendet wurde.
Danach versuchten Abgeordnete der Cumhuriyet Halk Partisi (CHP), der prokurdische Halkların Demokratik Partisi (HDP) und auch Abgeordnete des Europäischen Parlaments eine Art Puffer zwischen Parade und Sicherheitskräften zu bilden, den Einsatz von Wasserwerfern und Hartgummigeschossen gegen die friedliche Demonstration konnten auch sie jedoch nicht verhindern.
Die Stadtverwaltung begründete das ausgesprochene Demonstrationsverbot mit dem Fastenmonat Ramadan. Während dieser Zeit, so die türkische Verwaltung, seien Demonstrationen verboten. Dem entgegen steht die türkische Verfassung, die eine solche Einschränkung der Bürgerrechte nicht kennt. Eine Rechtfertigung für das gewalttätige Vorgehen der Sicherheitskräfte lässt sich ebenso wenig in der Verfassung finden.
„Um Wählerstimmen zu gewinnen, präsentierte sich die Regierungspartei AKP in der Vergangenheit scheinbar von ihrer besten Seite. Erst vor wenigen Monaten ließ die Partei sogar Flugblätter verteilen, auf denen die Akzeptanz von Homosexuellen und die positiven Aspekte der Pride Paraden gelobt wurden. Jetzt aber zeigte sie ihr wahres Gesicht!“, beurteilt Zimmermann die aktuellen Entwicklungen in der Türkei.
Bei der zweiten Kundgebung am Berliner Kottbusser Tor lautet das Motto„Vardik, variz, varolacagiz“ (Wir existierten, wir existieren, wir werden immer existieren).
„Im Gegensatz z
u Taksim wollen wir hier laut und deutlich sein. Wir wollen hier tanzen, so wie unsere Mitkämpfer_innen in Istanbul in den letzten Jahren“, skandierten die Berliner Aktivist_innen.
Tobias Zimmermann
LSVD-Bundesvorstand