Neue Kooperation mit ERA
ERA (LGBTI Equal Rights Association for Western Balkans and Turkey) heißt der neue regionale Dachverband von 25 LSBTI-Organisationen aus Albanien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Kosovo, Montenegro, Serbien und der Türkei. Zu den Gründungsmitgliedern zählt auch unsere serbische Partnerorganisation Labris. Mit Sitz in Belgrad will ERA will einen positiven Wandel in der Gesellschaft anstoßen, die Menschenrechte stärken für alle Menschen unabhängig von ihrer sexuellen Identität und die LSBTI-Bewegung der Region befähigen, für ihre Rechte und ihren Schutz einzustehen.
Durch rechtliche und psychologische Beratung unterstützen die Mitgliedsorganisationen von ERA in ihren jeweiligen Ländern LSBTI, deren Familien und Freund_innen. Sie informieren vor allem junge Menschen und die Öffentlichkeit über die Menschenrechte von LSBTI, befördern wichtige Gesetzesinitiativen für LSBTI und nehmen Einfluss auf Entscheidungsträger_innen und Behördenvertreter_innen. Sie sensibilisieren Mitarbeitende in Institutionen und Behörden mit Informationsmaterialien, durch Schulungen für Mitarbeitende in den Bereichen Gesundheit und Pädagogik oder durch Trainingsprogramme für Angestellte in Medieneinrichtungen, Polizeibehörden, Strafverfolgungsbehörden und Justiz.
ERA will sich in 2016 zusammen mit der Hirschfeld-Eddy-Stiftung und mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes für die Stärkung des Menschenrechtsschutzes, der Grundrechte von LSBTI und der LSBTI-Bewegungen in den Ländern des westlichen Balkans und der Türkei einsetzen. Diese sollen eine aktive Rolle im Agendasetting, in öffentlichen Debatten über Demokratie, Menschenrechte, soziale Inklusion und Rechtsstaatlichkeit einnehmen, um Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse in ihren jeweiligen Gesellschaften zu nehmen.
Im September 2016 soll eine dreitägige, öffentliche Konferenz mit geladenen Vertreter_innen von LSBTI-Organisationen und Verbündeten aus der regionalen, nationalen und europäischen Politik stattfinden. Um die noch sehr junge und fragile LSBTI-Bewegung im Kosovo zu stärken, wurde die kosovarische Hauptstadt Priština als Konferenzort gewählt. Die Konferenz zielt auf die Eröffnung des Dialoges zwischen LSBTI-Menschenrechtsorganisationen mit politischen Partner_innen über Strategien einer verstärkten demokratischen und politischen Teilhabe von LSBTI in den jeweiligen Gesellschaften. Welche gesetzgeberischen Strategien sind erfolgsversprechend? Welche Herausforderungen sind zu erwarten und wie lässt sich ihnen begegnen? Welche europäischen Erfahrungen mit einer Rolle als Motor für gleiche Rechte, Nichtdiskriminierung und für verstärkte demokratische Teilhabe von LSBTI lassen sich für die Regionen nutzen?
Darüber hinaus werden in den jeweiligen Ländern Schulungen stattfinden. Die ERA-Mitglieder sollen befähigt werden, ihre jeweiligen Organisationen weiterzuentwickeln. Denn im Zuge der EU-Integration müssen sie sich auf Lobbyarbeit und Kooperationen mit EU-Institutionen sowie mit nationalen Regierungen, Parlamenten, Parteien und Zivilgesellschaften vorbereiten.
Die gesamte Balkan-Region und auch die Türkei blicken auf die EU. Die politischen Parteien beschränken sich zumeist auf eine rein verbale Unterstützung von LSBTI. Kommt es zu Themen wie CSD-Veranstaltungen und Versammlungsfreiheit oder gar Partnerschaftsgesetzen, sind sie zurückhaltend und verweisen auf die Sicherheitslage und die weit verbreitete Minderheitenfeindlichkeit in der Region, die entsprechende Rechtsentwicklungen noch nicht zuließen. Umso größere Bedeutung misst ERA der EU und vor allem internationalen Kooperationen wie mit unserer Hirschfeld-Eddy-Stiftung bei.
Klaus Jetz
Hirschfeld-Eddy-Stiftung