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Ergebnisse der Konferenz „Time to react – zivilgesellschaftliche Handlungsspielräume stärken“

Erste Konferenz zur Thematik “Shrinking Spaces” mit Fokus auf LSBTI

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Nach jahrelangen Erfolgen emanzipatorischer Bewegungen weltweit gibt es seit einiger Zeit eine gefährliche Gegenbewegung: Die Einschränkung der Handlungsspielräume von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Gruppen. Im internationalen Kontext spricht man von „shrinking spaces“, auf Deutsch enger werdende Räume. Durch Maßnahmen wie beispielsweise Gesetze zur Wahrung nationaler Werte, das Verbot, der Finanzierung aus dem Ausland und durch Verwaltungsvorschriften, aber auch durch Effekte von internationalen Gesetzen zur Bekämpfung von Geldwäsche wird überall auf der Welt die tägliche Arbeit von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) erschwert. Vorrangig betrifft das die Einschränkung der Vereinigungsfreiheit und die Meinungsfreiheit. Begleitet wird das häufig von Schmutzkampagnen, medialer Hetze und Hass gegen Minderheiten. 

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13-Punkte Forderungskatalog — Vorüberlegung zu einem LSBTIQ*-Inklusionskonzept des BMZ

Kommunikation, Dokumentation und Unterstützung

Update: Am 3. März 2021 hat das Bundeskabinett das „LSBTI-Inklusionskonzept der Bundesregierung für die Auswärtige Politik und Entwicklungszusammenarbeit“ verabschiedet. Alle Fakten und Hintergründe im Blog: Endlich ist es da! LSBTI-Inklusionskonzept der Bundesregierung für die Auswärtige Politik und Entwicklungszusammenarbeit veröffentlicht.

Article in English

Das Auswärtige Amt (AA) und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) planen ein „LGBTIQ*-Inklusionskonzept für die Auswärtige Politik und  Entwicklungszusammenarbeit“ zu erarbeiten. Dies soll mit Beteiligung der Zivilgesellschaft geschehen und wurde am 1. Juni 2017 anlässlich der Konferenz „Time to react“ im Auswärtigen Amt angekündigt. Damit würde eine langjährige Forderung von LSVD, Hirschfeld-Eddy-Stiftung und Yogyakarta-Allianz umgesetzt. Im März 2021 soll das Inklusionskonzept endgültig veröffentlicht werden. In den Jahren 2017 bis 2020 fanden drei Anhörungen von AA und BMZ mit der deutschen Zivilgesellschaft statt. Wir dokumentieren hier das 13-Punkte-Forderungspapier der Yogyakarta-Allianz Dieses 13-Punkte-Papier soll Diskussionsgrundlage und Anstoß für eine möglichst breite und kritische zivilgesellschaftliche Diskussion sein. Beteiligung mit Stellungnahmen, Positionspapieren oder Kommentaren ist sehr erwünscht. Der Moment ist da!

  • Chronologie hier
  • Alle Artikel zum Thema unter dem Tag „Inklusionskonzept“ im Blog
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Yogyakarta Allianz: Ziele und Herausforderungen

Renate Rampf (HIrschfeld-Eddy-Stiftung) - Foto: Caro KadatzEinführungsreferat von Renate Rampf (Hirschfeld-Eddy-Stiftung), anläßlich der Veranstaltung “Kick-off: Yogyakarta-Allianz — Ein zivilgesellschaftliches Bündnis für eine LSBTI-inklusive Entwicklungs- und Außenpolitik” im Deutschen Institut für Menschenrechte, 26. April 2013.

Liebe Frau Rudolf, vielen Dank für die freundliche Einführung.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ich begrüße Sie und Euch im Namen der Hirschfeld-Eddy-Stiftung (HES).

Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist uns seit vielen Jahren als ermutigende und zuverlässige Partnerorganisation im Engagement für die Menschenrechte von LSBTI bekannt. So auch im November letzten Jahres, als wir Ihnen von dem Vorhaben berichteten, ein Bündnis zur Inklusion von LSBTI-Themen in die Auswärtige Politik und Entwicklungszusammenarbeit zu gründen. Sie haben ohne Zögern die Unterstützung durch eine Kick-off Veranstaltung angeboten. Ich danke dabei auch für die gute Zusammenarbeit mit Frau Kämpf.

Kick-off heißt beim Football der Anstoß, der den Ball weit in das Feld schießt. Für die Yogyakarta-Allianz gab es eine Reihe von Anstößen. Ganz besonders möchte ich an dieser Stelle Ise Bosch danken, die mit dem Konzept der Regenbogenphilanthropie dafür sorgt, dass den LGBTI-Menschenrechten Aufmerksamkeit, Expertise und Ressourcen gewidmet werden. 

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Wie geht eine LSBTI-inklusive Entwicklungs- und Außenpolitik?

Yogyakarta Plus - Menschenrechte für LSBTI (c)  Hirschfeld-Eddy-Stiftung/ Caro KadatzVeranstaltungsbericht zur Kick-off-Veranstaltung der Yogyakarta-Allianz

Yogyakarta Allianz — unter dem Namen vernetzt sich seit Herbst 2012 ein zivilgesellschaftliches Bündnis, um mehr Engagement für die Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intermenschen (LSBTI) in der Entwicklungs- und Außenpolitik einzufordern. Durch Bündelung bestehenden Wissens und Aufzeigen von Handlungsmöglichkeiten sollen Entscheidungsträger, Politikerinnen und Organisationen unterstützt und beraten, aber auch in die Pflicht genommen werden. Mit dem Ziel die Yogyakarta-Allianz zu konsolidieren und zu erweitern fand im Deutschen Institut für Menschenrechte nun eine Kick-off-Veranstaltung statt. 

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LGBTI-Inklusion für die auswärtige Politik und Entwicklungszusammenarbeit“

Forderung nach einer Selbstverpflichtung der Bundesregierung. Vorstellung des Netz- werkes zur Konzeption eines LGBTI-Inklusions- plans durch die Zivil- gesellschaft

Respekt stiften, Menschen- rechte stärken — im ersten Teil des Fachtages stand die Arbeit der privaten und bürgerrechtlichen Stiftungen im Vordergrund. Die Studien zur Regenbogenphilanthropie 2009 und 2011 zeigen eindrucksvoll, wie sich das Engagement auch in finanzieller Hinsicht gesteigert hat.

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Selbstverpflichtung erforderlich

Aktionsplan nach dem Beispiel Schweden


Auch wenn es manchmal bestritten wird: In jedem Land gibt es Gruppen von Lesben, Schwulen, Transgender und Intersexuellen (LGBTI). Manche der Aktiven sind gut vernetzt, andere ar- beiten weitgehend im Verborgenen. Wer LGBTI inklusive Menschenrechtsarbeit machen will, könnte überall Ansprech- partner finden: für den Dialog mit der Zivilgesellschaft, zur Gewinnung von Informationen über die Länder oder auch, wenn es darum geht, Aktivistinnen und Aktivisten in die Arbeit auf UN-Ebene einzubeziehen.