Veranstal
tungsbericht zur Podiumsdiskussion am 17. Mai 2018 im FORUM Volkshochschule im Museum am Neumarkt (Köln)
Rechtspopulist*innen sind im Stadtrat Köln, im Landtag NRW und mittlerweile auch im Bundestag vertreten. Wie hat sich seitdem die parlamentarische Arbeit verändert? Mit Blick auf LSBTI*-Fragen erörterten wir, wie es um die rechtliche und gesellschaftliche Situation steht. Welche Bündnisse wurden geschlossen und welche müssen noch erarbeitet werden? Und welche Lehren können bis heute gezogen werden?
Zunächst ging es um die Frage, was sich für die LSBTI*-Community geändert hat, seit eine rechtspopulistische Partei in den Parlamenten vertreten ist. Jürgen Rausch berichtete vom Vernetzungstreffen im Dortmunder Rathaus im Januar 2018. Im Dortmunder Stadtrat wird die LSBTI*-Community von der AfD offen angegriffen und die Abschaffung der städtischen LSBTI*-Stelle gefordert. Auch häufen sich im LSVD Anfragen von Menschen, die einen Rollback befürchten. Es werde deutlich, dass Bürgerrechte nicht selbstverständlich seien, sondern täglich neu verteidigt werden müssen.
