Schlagwort: Shrinking Space

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Shrunk Civil Society Space

Eingeschränkter Handlungsspielraum: Zivilgesellschaft in der OZSE-Region bedroht

Der sogenannte „Shrinking Space“ war eines der Schwerpunktthemen der OSZE-Parallelkonferenz der Zivilgesellschaft am 6. und 7. Dezember in Hamburg . LSVD/Hirschfeld-Eddy-Stiftung war dabei, wir haben berichtet. Am zweiten Tag wurde die Hamburger Erklärung zum Schutz der Zivilgesellschaft mit dem Abschlussdokument verabschiedet. Wir haben sie in Auszügen hier dokumentiert. Auf dem Podium war viel von einem bereits stark eingeschränkten Handlungsspielraum, auf Englisch: “Shrunk Space for civil society”, die Rede. 

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Hamburger Erklärung zum Schutz der Zivilgesellschaft

Verabschiedet von den Teilnehmenden der OSZE Parallelkonferenz der Zivilgesellschaft in Hamburg am 6. und 7. Dezember 2016

Die „Hamburg Declaration on protecting and expanding Civil Society Space“ stellt die Repression gegenüber regierungskritischen Nichtregierungsorganisationen (NROs oder NGOs) in vielen Staaten dar und schlägt Gegenmaßnahmen vor. Sie ist Teil des Abschlussdokuments, das durch die OSZE-Parallelkonferenz der Zivilgesellschaft am 6. und 7. Dezember 2016 in Hamburg verabschiedet und dem scheidenden Vorsitzenden des OSZE-Ministerrats Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier übergeben wurde.

Wir veröffentlichen hier einen Auszug den wichtigsten Inhalten der Hamburger Erklärung in deutscher Übersetzung:

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Menschenrechte von LSBTI — ein schwieriges Thema für die OSZE

OSZE in Hamburg:  Parallelkonferenz der Zivilgesellschaft

Am 8.Foto: Civic Solidarity Platform und 9. Dezember 2016 trafen sich dann die Außenminister*innen der OSZE-Staaten zum Ministerrat. Seit 2010 findet jedes Jahr im Vorfeld dieses Treffens eine Parallelkonferenz der Zivilgesellschaft statt. Daher kamen am 6. und 7. Dezember mehr als hundert Vertreter*innen der Zivilgesellschaft aus allen Regionen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Hamburg zusammen. Die Civic Solidarity Platform (CSP) hatte eingeladen und LSVD/Hirschfeld-Eddy-Stiftung waren dabei. Die OSZE hat 57 Teilnehmerstaaten aus Asien, Europa und Nordamerika und 2016 hatte Deutschland den OSZE-Vorsitz inne. Ein Schlussdokument mit Empfehlungen der Zivilgesellschaft an den Ministerrat wurde einstimmig verabschiedet und dem deutschen Außenminister FrankWalter Steinmeier übergeben.

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