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Memorandum von Präsident Barack Obama

Deutsche Übersetzung des „Presidential Memorandum“

Das Weiße Haus. Pressestelle, 6. Dezember 2011

Memorandum des Präsidenten – Internationale Initiativen zur Förderung der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen

MEMORANDUM FÜR DIE LEITERINNEN UND LEITER DER MINISTERIEN UND BEHÖRDENTHEMA: Internationale Initiativen zur Förderung der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen

Der Kampf zur Beendigung der Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen (LGBT) stellt eine globale Herausforderung dar, die zugleich zentral ist für das Engagement der Vereinigten Staaten bei der Förderung der Menschenrechte. Ich bin tief besorgt über die Gewalt und Diskriminierung gegenüber LGBT auf der ganzen Welt: Es werden Gesetze erlassen, die einen LGBT-Status unter Strafe stellen; Bürgerinnen und Bürger werden geprügelt, nur weil sie an friedlichen LGBT-Pride-Demonstrationen teilnehmen; Männer, Frauen und Kinder werden aufgrund ihrer vermuteten sexuellen Orientierung ermordet. Darum habe ich vor den in den Vereinten Nationen versammelten Regierungsoberhäuptern erklärt: „Kein Land sollte Menschen ihre Rechte verweigern wegen der Personen, die sie lieben – deshalb müssen wir überall für die Rechte von Lesben und Schwulen eintreten.“ 

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Gedenken zum Todestag von Fannyann Eddy (1974−2004)

Am 28. September 2004 wurde Fannyann Eddy in ihrer Heimat Sierra Leone brutal ermordet.

Fannyann Eddy (Namensgeberin der Hirschfeld-Eddy-Stiftung)Fannyann war eine Persönlichkeit mit außerordentlichem Mut und außerordentlicher Integrität, die ihr Leben den Menschenrechten widmete. Sie wurde am 29. September 2004 im Büro der Sierra Leone Lesbian and Gay Association (SLLGA) ermordet aufgefunden. Noch Monate zuvor, im April 2004 hatte Fannyann Eddy vor der UNO-Menschenrechtskommission in Genf auf die bedrohlichen Formen von Gewalt und Hassverbrechen hingewiesen.

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Vernetzung statt Ausgrenzung

 LGBT-Menschenrechte  in der Entwicklungspolitik

Entwicklungshilfe lohnt sich für die Geberländer, denn das Meiste wird in die wirtschaftliche Zusammenarbeit investiert. Kein Industrieland könnte es sich leisten, die finanzielle Unterstützung für die Regierungen, die Wirtschaft und Teile der Zivilgesellschaft anderer Länder einzustellen. Dennoch, die Ent- wicklungszusammenarbeit (EZ) ist immer mehr unter Legitimationsdruck. Das Feld ist hoch umstritten: 

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UN unterstützt zunehmend die Menschenrechte von LGBTI

In den vergangenen gut drei Jahren gab es zum Thema sexuelle Identität und Menschenrechte drei Höhepunkte auf UN-Ebene: Im Dezember 2008 waren die Menschenrechte von Lesben, Schwulen, bi‑, trans- und intersexuellen Menschen (LGBTI) erstmals Thema der UN-Vollversammlung in New York. 66 Staaten aus allen Erdteilen schlossen sich einer französischen Initiative an und forderten in einer gemeinsamen Erklärung ein Ende der Menschenrechtsverletzungen an sexuellen Minderheiten. Ein homophober Gegenentwurf arabischer Staaten fand „nur“ 56 Unterstützer. 

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Kubas Abstimmungsverhalten in den UN

Gespräch mit Mariela Castro (Teil II)

Das tat sie etwa im Dezember 2008. Wir sprachen Frau Castro auf Kubas Abstimmungsverhalten in den UN an. 2003 hatte sich Kuba bei der brasilianischen Resolution für die Rechte von LGBT noch enthalten, und als es 2006 um den offiziellen UN-Beraterstatus von schwullesbischen NGOs ging, also auch um den Status des LSVD, nahm Kuba nicht an der Abstimmung teil. Als aber Ende 2008 in der Vollversammlung ein Statement gegen die Kriminalisierung homosexueller Handlungen in aller Welt zur Abstimmung stand, unterstützte Kuba die Initiative und stimmte in der Frage zu LGBT-Rechten übrigens zum ersten Mal nicht wie die „like minded group“ der Verfolgerstaaten (Zimbabwe, Iran, Pakistan oder Sudan) ab. 

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Kampf gegen Homophobie auf kubanisch

Gespräch mit Mariela Castro

Gleich von drei Seiten hatte man sich um ein Gespräch mit dem LSVD bemüht: Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, die Linksfraktion im Bundestag und die Außenstelle der kubanischen Botschaft in Bonn riefen an, um einen Gesprächstermin zu vereinbaren mit Mariela Castro, Tochter des kubanischen Präsidenten Raúl Castro und Direktorin des kubanischen Zentrums für Sexualerziehung CENESEX. Frau Castro gehört zu den Vorkämpfern von Rechten für sexuelle Minderheiten in Kuba. Sie initiierte einen Gesetzentwurf für die rechtliche Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften und Kampagnen gegen Homo- und Transphobie. Ihr Institut leistet wichtige Aufklärungsarbeit auch in der Lehrerfortbildung und streitet für sexuelle Vielfalt, der sich eine Abteilung des CENESEX widmet. 

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