Schlagwort: Westbalkan

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Hirschfeld-Eddy-Stiftung Veranstaltungen

Impressionen von der Konferenz „Time for Change – Making Promises Reality“ zur Situation von LSBTI auf dem Westbalkan und in der Türkei.

21.11.2017, Berlin, Auswärtiges Amt


Fotos: Caro Kadatz / Hirschfeld Eddy Foundation

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“Ein freies, selbstbestimmtes und rechtlich wie gesellschaftlich gleichberechtigtes Leben führen können!”

Rede von Axel Hochrein, Vorstand der Hirschfeld-Eddy-Stiftung auf der Konferenz  “Time for Change – Making Promises Reality The Position of LGBTI in the Western Balkans and Turkey”  21.11.2017, Berlin, Auswärtiges Amt

Axel Hochrein, Board member, Hirschfeld Eddy Foundation - Photo: Caro Kadatz

Sehr geehrter Herr Staatsminister Roth,
Sehr geehrte Frau Koffler,
Liebe Dragana Todorovic,
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrte Menschen zwischen den Geschlechtern,
Liebe Freundinnen und Freunde,

es ist mir eine große Freude, Sie hier, im Lesehof des Auswärtigen Amtes, als Vorstand der Hirschfeld-Eddy-Stiftung — die Mitveranstalter dieser Konferenz ist — begrüßen zu dürfen.

Ich freue mich besonders, dass ich viele Vertreterinnen und Vertreter von LSBTI-Organisationen des West-Balkans und der Türkei, nun auch in Deutschland herzlich willkommen heißen darf, nachdem wir uns im September zur ERA-Konferenz in Podgorica und letzte Woche anlässlich der Konferenz in Slowenien gesehen haben. Die Intensität und Nachhaltigkeit unserer gemeinsamen Arbeit, und des gemeinsamen Austausches sind eine Grundlage für das Erreichen unserer gemeinsamen Ziele, die sich auch im Motto dieser Konferenz wiederfinden. 

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Das System immer wieder herausfordern

Am zweiten Tag der ERA-Konferenz „Empower, Challenge, Transform“ geht es u.a. um die Frage, wie LSBTI die Gesellschaften, in denen sie leben, herausfordern können? Meist leben sie in den Ländern des Westlichen Balkans und in der Türkei am Rande der Gesellschaft. Sie werden ausgegrenzt, ignoriert, diskriminiert. Gleiche Rechte werden ihnen vorenthalten. Wie können sie trotz nationalistischer, rechtspopulistischer Diskurse und patriarchaler Denkweisen für ihre Rechte eintreten? 

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Das eigene Selbstwertgefühl stärken

Trans*-Aktivist*innen aus Slowenien, Montenegro und der Türkei

Heute wurde im montenegrinischen Podgorica die Konferenz “Empower, Challenge, Transform” der regionalen LSBTI-Organisation Equal Rights Association ERA eröffnet. Nach der Gründungsversammlung in Belgrad im September 2015 und der letzten Konferenz in Pristina im September 2016 ist dies die zweite Jahreskonferenz des regionalen Dachverbandes, die vom Auswärtigen Amt und der Hirschfeld-Eddy-Stiftung unterstützt wird. Vor zwei Jahren hatte ERA noch 26 Mitglieder, mittlerweile zählt die Organisation 56 Mitgliedsorganisationen aus den sechs Staaten des Westlichen Balkans sowie der Türkei. 

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Under threat

Dokumentation der Keynote von Axel Hochrein, Vorstand der Hirschfeld-Eddy-Stiftung anlässlich der ERA-Konferenz “Empower Challenge Transform” in Podgorica / Montenegro

Ladies and Gentlemen,
Dear Friends,

On behalf of the Hirschfeld-Eddy-Foundation, the German partner of ERA supporting this conference, it‘s my pleasure to share some thoughts with you at the beginning of this conference.
The Hirschfeld-Eddy-Foundation is the LGBTI-Human Rights Foundation of the Lesbian and Gay Federation in Germany. The foundation started in 2007 and since then, it provides concrete hands-on assistance, through international networking and cooperation with partner organizations in the global South and Eastern Europe, for lesbian, gay, bisexual, transgender and intersexual (LGBTI) people under threat. 

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“Human Rights are neither about some people, nor many nor most people… No! Human rights are about all human beings!”

Bärbel Kofler, Menschenrechtsbeauftragte der BundesregierungKosovokonferenz 2016 “Why Laws Are Not enough: Towards social inclusion and equality of LGBTI persons in the Western Balkans and Turkey”: Dokumentation der Rede von Dr. Bärbel Kofler, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe

Ladies and Gentlements, dear ERA member organizations!

Only three weeks ago, I attended the United Nations General Assembly LGBT Core Group meeting, where global leaders discussed progress towards LGBT Equality, there I had the privilege to see activist Caleb Orozco from Belize. Hearing the story about how he managed to overturn the sodomy-laws in Belize by showing the court that these laws violated the principles of equality, dignity and personal privacy deeply impressed me. However, Orozco also talked about the backlash he experienced during and after this immense victory for LGBTI rights: Being in the eye of media and public attention, he was confronted not only with social exclusion, verbal abuse, but also death threats. Hearing this part of the success story made me realize once more that the fight for equality is far from over. 

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Autoritär, korrupt, sehr konservativ und christlich orientiert

LGBT United auf der Konferenz in PristinaGefährliche Gegner*innen für LGBT United in Mazedonien

Seit über einem Jahr befindet sich der EU-Beitrittskandidat Mazedonien in einer politischen Krise. Der ehemalige, seit 2006 konservativ regierende Ministerpräsident Nikola Gruevski und mehrere seiner Minister wurden der Korruption, Kriminalität und Bekämpfung der Opposition mit illegalen Mitteln beschuldigt. Staatspräsident Ivanov hat die Politiker amnestiert. Zehntausende protestierten auf den Straßen der Hauptstadt. Wahlen wurden immer wieder verschoben, die Opposition verlangt eine Aktualisierung der veralteten Wählerlisten und medienpolitische Reformen. Radio und TV-Sender werden von der Regierung kontrolliert. Seit Januar regiert eine große Koalition, für den 18. Dezember sind Wahlen angesetzt, doch von Rechtstaatlichkeit kann in Mazedonien keine Rede sein.

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Zwischen bitteren Pillen und großen Hoffnungen

Bärbel Kofler, Menschenrechtsbeauftragte der BundesregierungEU-Integrationsprozess als Chance für sozialen Wandel nutzen!

Im Mittelpunkt des zweiten Konferenztages stand das Thema Chancen des EU-Integrationsprozesses für die Länder des Westlichen Balkans und die Türkei. Zunächst aber hielt Dr. Bärbel Kofler, die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, eine engagierte Rede zum Thema LSBTI und Menschenrechte. Am 21. September ist Deutschland der informellen United Nations LGBT Core Group beigetreten. Bei einem Treffen der Staatengruppe in der Generalversammlung trat auch der Aktivist Caleb Orozco aus Belize auf und schilderte, wie es ihm in jahrelanger Arbeit gelungen ist, das oberste Gericht des Landes davon zu überzeugen, dass das homophobe Strafrecht des mittelamerikanischen Landes mit dessen Verfassung unvereinbar ist. Dr. Kofler nannte Orozcos Fall ein gutes Beispiel dafür, was auf der rechtlichen und dann auf der gesellschaftlichen Ebene für LSBTI getan werden kann. Sie beglückwünschte ERA zu den jährlich stattfindenden Konferenzen, sagte die Unterstützung des Auswärtigen Amtes für die kommenden Jahre zu und verwies auf die von der Hirschfeld-Eddy-Stiftung für das kommende Jahr geplante Besuchsreise von AktivistInnen aus der Region nach Berlin. 

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„Wir können die Welt nicht neu erschaffen, aber verändern.“

Panel mit Politiker*innen aus der RegionERA-Konferenz in Pristina – Politik und Community beraten über Fortschritte bei den Menschenrechten für LSBTI

Das politische Interesse an der Tagung in Pristina war groß: Hochrangige Politiker*innen der Westlichen Balkanregion nahmen an der Eröffnungssitzung im polizeigeschützten Hotel Sirius Pristina teil. Sie alle berichteten den mehr als 170 Aktivist*innen von der fleißigen Arbeit an Gesetzen und Berichten zur Arbeit gegen Diskriminierung und für Gleichberechtigung.

Kosovos Justizministerin Hoxha auf dem Podium

Im Kosovo habe sich der Staatspräsident sogar an die Spitze der Demonstration zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie gesetzt, berichtete die kosovarische Justizministerin Dhurata Hoxha als höchstrangige Regierungsvertreterin auf der Konferenz. Einzig Sedef Cakmak, offen lesbisches Mitglied des Kommunalparlaments im Istanbuler Stadtteil Besikstas, konnte keine positiven Initiativen der türkischen Politik melden. Ihre Beschreibung der Situation insbesondere von Trans- und Interpersonen am Bosporus war deprimierend. Das Verbot der Pride Parade im Sommer sei ein Signal für den Rückfall in längst überwunden geglaubte Zeiten gewesen. 

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Brutale Hassverbrechen

Hassverbrechen als alltägliche Gefahr - Aktivist*innen berichtenPanel auf der Menschenrechts-konferenz im Kosovo

In der gesamten Region Westlicher Balkan und Türkei gibt es große Probleme mit homo- und transphoben Gewalt- und Hassverbrechen. In Mazedonien gibt es seit 2010 ein Antidiskriminierungsgesetz, das allerdings die sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität nicht einschließt. Zudem hat sich die Lage seit dem Machtantritt der rechtspopulistischen Regierung vor zehn Jahren verschlimmert, sagt Natali Petrovska von der Subversiven Front. Aufrufe zu Hassverbrechen werden strafrechtlich nicht verfolgt, obwohl das Land EU-Beitrittskandidat und Mitglied im Europarat ist. Subversive Front poche deshalb auf Aufklärung von Polizei und Strafverfolgungsbehörden. Ansonsten hege man Hoffnungen auf einen Regierungswechsel nach den Parlamentswahlen im kommenden Dezember. 

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