Schlagwort: Yogyakarta Allianz

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Yogyakarta-Allianz

Bündnis fordert LSBTI-Inklusionskonzept
für Entwicklungszusammenarbeit und Auswärtige Politik

Foto: Yogyakarta-Allianz, Delegation beim BMZ Bonn, 2018Die nach den Yogyakarta-Prinzipien benannte Yogyakarta-Allianz setzt sich dafür ein, dass die Menschenrechte von sexuellen und geschlechtlichen Minderheiten in der deutschen Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit beachtet werden. Seit ihrer Gründung 2012 versucht die Yogyakarta-Allianz als Bündnis der Zivilgesellschaft, die Bundesregierung zu einem LSBTIQ-Inklusionskonzept bewegen. Es gibt nun auch endlich einen Entwurf von zwei Ministerien, der nur noch veröffentlicht werden müsste. Ende März 2019 hat sich der Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth dazu beim LSVD-Verbandstag geäußert (Foto). Er stellte klar, dass das Auswärtige Amt einen Vorschlag gemacht habe, der nun beim Entwicklungsministerium (BMZ) liege. 

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Veranstaltungen Verband

Über 70 Länder kriminalisieren Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen

Was kann Deutschland tun?

Was fordern Aktivist*innen von der Bundesregierung und der Zivilgesellschaft? Diese Frage stand im Mittelpunkt der Podiumsdiskussion auf dem LSVD-Verbandstag, die von der Journalistin Natalia Matter moderiert wurde und an der Staatsminister Michael Roth, Gulya Sultanova aus St. Petersburg, Ramy Khouily aus Tunis und Sarah Kohrt für die Hirschfeld-Eddy-Stiftung teilnahmen.

Zunächst stellt Sarah die Arbeit der LGBTI-Plattform der HES und der Yogyakarta- Allianz vor, einem Zusammenschluss von Interessierten und Vertreter*innen von zivilgesellschaftlichen Organisationen, die zum Thema LSBTI und Menschenrechte arbeiten. Die Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt, BMZ oder der GIZ sei recht eng und funktioniere ausgezeichnet. Im Mittelpunkt stehe dabei seit die nachhaltige Verankerung des Themas in der Entwicklungszusammenarbeit und den auswärtigen Beziehungen, kurz LSBTI-Inklusionskonzept.

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Hirschfeld-Eddy-Stiftung Verband

Chronologie zum LSBTIQ*-Inklusionskonzept für die Auswärtige Politik und Entwicklungszusammenarbeit

Von der Forderung aus der Zivilgesellschaft zum Regierungspapier — die Chronologie (2012−2021)

Article in English

Norwegen, Schweden, die Niederlande, Großbritannien und Kanada, alle haben es: ein Konzept, um in der Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit (EZ) auch auf die Existenz und die Bedürfnisse von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI) einzugehen. Deutschland ist ein wichtiges Geberland in der Entwicklungszusammenarbeit, hat aber bis heute keine umfassende Idee,  wie die Menschenrechte von LSBTI in die internationale Politik konkret und nachhaltig einbezogen werden können. Der LSVD, die Hirschfeld-Eddy-Stiftung und die Yogyakarta-Allianz fordern daher seit Jahren einen LSBTI-Aktionsplan für die deutsche Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit. Unsere konzeptuellen Vorschläge und Forderungen haben wir auf Veranstaltungen, in Anhörungen und mit dem 13-Punkte-Papier vorgetragen und publiziert.Das Auswärtige Amt (AA) und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) haben 2017 angekündigt, ein LSBTIQ*-Inklusionskonzept zu erarbeiten. Am 3. März 2021 ist es nach einem Kabinettsbeschluss veröffentlicht worden.

Wir dokumentieren hier die Chronologie von der ersten Forderung 2011 bis zum Konzept der Bundesregierung 2021: 

Alle Artikel zum LSBTI-Inklusionskonzept sind hier zu finden: https://blog.lsvd.de/?tag=inklusionskonzept

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Hirschfeld-Eddy-Stiftung

13-point-paper: Preliminary considerations from a civil society perspective for an LGBTI- Inclusion Plan

Requirements for the German Ministry for Economic Cooperation and Development

Communication, documentation and support

Update: On March 3, 2021, the German Federal Cabinet adopted the “LGBTI Inclusion Concept of the Federal Government for Foreign Policy and Development Cooperation”. All facts and background information in our blog: Finally! The German government approves an LGBTI inclusion plan for foreign policy and development cooperation.

Deutsche Fassung hier

The German Foreign Office and the Federal Ministry for Economic Cooperation and Development (BMZ) are planning to produce an “LGBTIQ* Inclusion Plan for Foreign Policy and Development Cooperation,” with input from civil society. This was announced on 1 June 2017 at the “Time to react” conference held at the Foreign Office in Berlin. One of the basic demands of the Yogyakarta Alliance is therefore being met. Here is the first draft of a list of requirements for the Inclusion Plan from the Yogyakarta Alliance. This list of requirements is intended to serve as a basis for discussion and to encourage far-reaching and critical input from civil society. Your statements, position papers and comments are very welcome. Now is the time!

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Hirschfeld-Eddy-Stiftung Projekte

That’s exactly what we need

Experts respond to the 13-Point List of Requirements for the German Ministry for Economic Cooperation and Development

Artikel in deutscher Fassung

Throughout the world lesbian, gay, bisexual, trans* and intersex people (LGBTI) face enormous discrimination and persecution and sometimes even the death penalty. Although Germany is one of the major players in development cooperation, it has no strategy for improving the situation of LGBTI people. In 2012 we therefore began assembling the fundaments for creating an inclusion strategy for development cooperation.

The goal was also part of the impetus for the founding of the Yogyakarta Alliance in 2012. In November 2017 we then had the chance to present our proposals to the German Ministry for Economic Cooperation and Development and the Foreign Office. We developed the following 13-point paper for that purpose. And we want the new German government to take up these demands. 

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Hirschfeld-Eddy-Stiftung Projekte

It’s time for a postcolonial policy

Colonialism and Development Policy

Artikel in deutscher Fassung

“I deeply regret that such laws were introduced,” said British Prime Minister Theresa May in April 2018. This was her first public statement of regret for the suffering Photo: Plaque at the site of the 1884-85 Congo Conference in Berlin’s Wilhelmstraßecaused by the anti-gay laws of British colonialism. The British exported their homophobic legal system into most their colonies, instilling a legacy that continues to this day. Same-sex relations are still illegal in 36 of the 53 countries that make up the Commonwealth. British NGOs are attempting to address this part of their colonial history. For years they have been urging their government to apologize.

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Hirschfeld-Eddy-Stiftung

Es ist Zeit für eine postkoloniale Praxis

Gedenktafel in der Wilhelmstraße zur Berliner Kongo-Konferenz 1884/85 (c) Hirschfeld-Eddy-StiftungKolonialismus und Entwicklungspolitik

article in English

Ende April 2018 sagte die britische Premierministerin Theresa May: „I deeply regret that such laws were introduced.“ Damit drückte sie erstmals öffentlich ihr „tiefes Bedauern“ für das Leid aus, das die homophobe Kolonialgesetzgebung der Briten angerichtet hat. Die Briten haben ihr homophobes Strafrecht in einen Großteil ihrer Kolonien exportiert. Mit Folgen bis in die Gegenwart. In 36 der 53 Länder, die im Commonwealth zusammengeschlossen sind, stehen homosexuelle Handlungen bis heute unter Strafe. Britische NGOs arbeiten an einer Aufarbeitung dieses Teils der Kolonialgeschichte, seit Jahren haben sie ihre Regierung zu einer Entschuldigung gedrängt, auf Englisch „Apology“.

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Hirschfeld-Eddy-Stiftung

Genau das brauchen wir.

Expertinnen kommentieren das 13-Punkte-Forderungspapier an das BMZ

article in English

In vielen Ländern der Welt werden Lesben und Schwule, Bisexuelle, Trans* und Inter* massiv diskriminiert, verfolgt und zum Teil mit der Todesstrafe bedroht. Deutschland ist weltweit einer der größten Akteure der Entwicklungszusammenarbeit, hat aber kein Konzept dafür, wie die Lebenssituation von LSBTI verbessert werden kann. Seit 2012 arbeiten wir daran, die Grundlagen für ein Inklusionskonzept für die Entwicklungszusammenarbeit zusammenzutragen. Mit diesem Ziel wurde 2012 auch die Yogyakarta-Allianz gegründet. Im November 2017 hatten wir die Gelegenheit, unsere Vorschläge gegenüber dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und dem Auswärtigen Amt zu präsentieren. Dafür haben wir ein 13-Punkte-Papier entwickelt. Wir wollen, dass die neue Bundesregierung diese Forderungen aufgreift. Sonja Schelper (Geschäftsführerin von filia.die frauenstiftung) und Liz Frank (Women´s Leadership Centre in Windhoek / Namibia) kommentieren zwei Forderungen aus dem Papier. 

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Hirschfeld-Eddy-Stiftung Projekte Veranstaltungen

Ergebnisse der Konferenz „Time to react – zivilgesellschaftliche Handlungsspielräume stärken“

Erste Konferenz zur Thematik “Shrinking Spaces” mit Fokus auf LSBTI

article in English

Nach jahrelangen Erfolgen emanzipatorischer Bewegungen weltweit gibt es seit einiger Zeit eine gefährliche Gegenbewegung: Die Einschränkung der Handlungsspielräume von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Gruppen. Im internationalen Kontext spricht man von „shrinking spaces“, auf Deutsch enger werdende Räume. Durch Maßnahmen wie beispielsweise Gesetze zur Wahrung nationaler Werte, das Verbot, der Finanzierung aus dem Ausland und durch Verwaltungsvorschriften, aber auch durch Effekte von internationalen Gesetzen zur Bekämpfung von Geldwäsche wird überall auf der Welt die tägliche Arbeit von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) erschwert. Vorrangig betrifft das die Einschränkung der Vereinigungsfreiheit und die Meinungsfreiheit. Begleitet wird das häufig von Schmutzkampagnen, medialer Hetze und Hass gegen Minderheiten. 

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13-Punkte Forderungskatalog — Vorüberlegung zu einem LSBTIQ*-Inklusionskonzept des BMZ

Kommunikation, Dokumentation und Unterstützung

Update: Am 3. März 2021 hat das Bundeskabinett das „LSBTI-Inklusionskonzept der Bundesregierung für die Auswärtige Politik und Entwicklungszusammenarbeit“ verabschiedet. Alle Fakten und Hintergründe im Blog: Endlich ist es da! LSBTI-Inklusionskonzept der Bundesregierung für die Auswärtige Politik und Entwicklungszusammenarbeit veröffentlicht.

Article in English

Das Auswärtige Amt (AA) und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) planen ein „LGBTIQ*-Inklusionskonzept für die Auswärtige Politik und  Entwicklungszusammenarbeit“ zu erarbeiten. Dies soll mit Beteiligung der Zivilgesellschaft geschehen und wurde am 1. Juni 2017 anlässlich der Konferenz „Time to react“ im Auswärtigen Amt angekündigt. Damit würde eine langjährige Forderung von LSVD, Hirschfeld-Eddy-Stiftung und Yogyakarta-Allianz umgesetzt. Im März 2021 soll das Inklusionskonzept endgültig veröffentlicht werden. In den Jahren 2017 bis 2020 fanden drei Anhörungen von AA und BMZ mit der deutschen Zivilgesellschaft statt. Wir dokumentieren hier das 13-Punkte-Forderungspapier der Yogyakarta-Allianz.  Dieses 13-Punkte-Papier soll Diskussionsgrundlage und Anstoß für eine möglichst breite und kritische zivilgesellschaftliche Diskussion sein. Beteiligung mit Stellungnahmen, Positionspapieren oder Kommentaren ist sehr erwünscht. Der Moment ist da!

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