Schlagwort: Türkei

Wie lässt sich die Menschenrechtsarbeit in der Türkei stärken?

Teil der Besuchsreise von zwölf Aktvist*innen vom Westbalkan und der Türkei war die halbtägige Konferenz „Time for Change – Making Promises Reality“, die am 21.11.2017 im Auswärtigen Amt stattfand. Wie schon bei vorherigen Konferenzen, die wir in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt organisierten, konnten wir auch dieses Mal die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Dr. Bärbel Kofler, und Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, als Redner bzw. Panelistin begrüßen.

Teil 1 der Konferenz befasste sich mit den Zuständen in der Türkei. Zunächst liefert Emirhan  C., ein türkischer Aktivist von SPoD Istanbul, hochaktuelle Informationen zur menschenrechtlichen Situation von LSBTI im Land. Er hob hervor, dass der handlungsspielraum für LSBTI-Aktivist*innen in der Türkei im weiter eingeengt wird. So wurden im vergangenen Jahr die Gay Pride Veranstaltungen verboten, die Aktivist*innen als Agenten des Westens denunziert. Kürzlich wurden auf Betreiben der Regierung in der Hauptstadt Ankara sämtliche kulturellen, von LSBTI-Organisationen durchgeführten Aktivitäten mit dem Hinweis auf nationale Werte und moralische Einstellungen der Bevölkerung verboten. Von ihnen könnten Gefahren für sowie Hass und Feindseligkeiten gegen Teile der Bevölkerung ausgehen. Zuvor war am 17.11.17 bereits ein queeres Filmfestival verboten worden, das von der Deutschen Botschaft unterstützt worden war.