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Hirschfeld-Eddy-Stiftung Veranstaltungen

Was können wir tun, um die Menschenrechte von LSBTI zu stärken?

Tillmann Schneider, Uta Schwenke, Jens Wagner und Tim Hülquist und Andrea Kämpf (v.l.) (C) LSVDBericht zum Zweiten Panel der Konferenz “Nach dem Arabischen Frühling: Risiken und Chancen für LSBTI in Nordafrika” am 03. November 2015 Berlin

Das zweite Panel ging den Fragen nach, was die deutsche auswärtige Politik, die Entwicklungs-zusammenarbeit, die Menschenrechtspolitik sowie die auswärtige Kulturpolitik in Bezug auf LSBTI-Projekte bereits leisten und was darüber hinaus getan werden könnte und müsste. Zunächst wurden erprobte Rezepte und Beispiele für das menschenrechtliche Engagement für LSBTI im globalen Süden, aber auch unverantwortliches, kontraproduktives Handeln diskutiert. 

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Hirschfeld-Eddy-Stiftung Verband

Vielfalt als Thema für den deutschen OSZE-Vorsitz 2016

Tagung im Auswärtigen Amt

2016 übernimmt Deutschland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Als Sonderbeauftragter der Bundesregierung für den Deutschen OSZE-Vorsitz lud Gernot Erler (MdB) am 02. November 160 geladene Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft u.a. auch den LSVD und die Hirschfeld-Eddy-Stiftung ein, um die Themenschwerpunkte vorzustellen.

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Hirschfeld-Eddy-Stiftung Veranstaltungen

Nach dem Arabischen Frühling: Risiken und Chancen für LSBTI in Nordafrika

Dokumentation der Rede von Axel Hochrein (Vorstand der Hirschfeld-Eddy-Stiftung) bei der Konferenz “Nach dem Arabischen Frühling: Risiken und Chancen für LSBTI in Nordafrika” am 03. November 2015 Berlin

 

Axel Hochrein (Vorstand Hirschfeld-Eddy-Stiftung)Sehr geehrter Herr Strässer,

My dear friends and activits from Middle East and Northern Africa,

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

es freut mich, dass ich im Namen der Hirschfeld-Eddy-Stiftung, der LSBTI-Menschenrechtsstiftung des Lesben- und Schwulenverbandes in Deutschland, zu Beginn der Konferenz das Wort an Sie richten darf und sie hier alle herzlich willkommen heißen darf.

Unsere Stiftung erfährt seit ihrer Gründung im Jahre 2007 die Unterstützung des Auswärtigen Amtes und ist bei verschiedenen Projekten und Veranstaltungen Kooperations-Partner des Hauses, unter anderem auch bei den letzten Informationsreisen von LSBTI-Aktivisten und Aktivistinnen hier nach Berlin. Unser herzliches Willkommen zu dieser Konferenz gilt deshalb besonders unseren Freundinnen und Freunden aus den Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens. 

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Hirschfeld-Eddy-Stiftung Veranstaltungen

Rassismus und Intoleranz in Deutschland nehmen zu

DNils Muižnieks (c) DIMR_TosicNils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarates, stellt seinen Bericht zur Lage der Menschenrechte in Deutschland vor

Der Menschenrechtskommissar ist besorgt über die eindeutigen Anzeichen, dass Rassismus und Intoleranz in Deutschland zunehmen.“ Vor allem die gewalttätige Feindseligkeit gegenüber Flüchtlingen und Asylbewerber_innen an vielen Orten Deutschlands ist Anlass seiner Sorge. Im „Bericht über Deutschland 2015“ fasst Nils Muižnieks die Ergebnisse seines Besuchs und der zahlreichen Gespräche in Deutschland zusammen. Rassismus, Überwachung und Asyl stehen im Fokus des Berichts. Auf 70 Seiten werden Lob und Kritik ausgesprochen und Empfehlungen formuliert. Angesprochen sind staatliche Stellen: die Verwaltung, die Ministerien und ganz besonders die Polizei und Sicherheitsbehörden.

Einen Tag nach der offiziellen Vorstellung bei der Bundespressekonferenz hat Nils Muižnieks seinen Bericht auf Einladung des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) Gästen aus der Zivilgesellschaft präsentiert.  Beim Vortrag mit anschließender Podiumsdiskussion in Berlin waren auch der LSVD und die Hirschfeld-Eddy-Stiftung im Publikum dabei. 

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Hirschfeld-Eddy-Stiftung

Gemeinsame Werte statt Gruppeninteressen in der Menschenrechtsarbeit

Konferenz in Belgrad: “Demokratie für alle: Politische Beteiligung von LSBTI auf dem westlichen Balkan.”

Mehr als 160 Menschenrechtsaktivist_innen und Parlamentarier_innen aus allen Ländern des Westlichen Balkans und seiner Nachbarn beraten seit Mittwoch in Belgrad über Wege zu mehr politischer Berücksichtigung der Belange von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen. Sie repräsentieren die Vielfalt der Ethnien, Nationen, Religionen und politischen Überzeugungen in Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien,  dem Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Slowenien. Im Mittelpunkt des Austausches mit Vertreter_innen aus Irland, Deutschland, Polen, Schweden, der Türkei und den Vereinigten Staaten von Amerika stand die stärkere Sichtbarkeit von Menschen unterschiedlicher sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität im politischen Raum der Region und darüber hinaus.

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Hirschfeld-Eddy-Stiftung Veranstaltungen

Democracy for All: Politische Teilhabe von LGBTI in der Region westlicher Balkan

Vorkonferenz als Auftaktveranstaltung

Klaus Jetz (Hirschfeld-Eddy-Stifung) - Foto: Hirschfeld-Eddy-StiftungRund 80 LGBT-Aktivist_innen und Parlamentarier_innen aus Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Albnien, Kosovo, Kroatien sowie Westeuropa und der Türkei kamen heute zu einer Vorkonferenz im serbischen Parlament zusammen. Dies war der Auftakt einer dreitägigen Konferenz, die die Hirschfeld-Eddy-Stiftung zusammen mit Labris und dem Gay and Lesbian Victory Institute sowie mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes durchführen.

Ljiljna Malusic, Mitglied im Ausschuss für Gleichberechtigung im serbischen Parlament, hob den Wandel und Fortschritt hervor, der für LGBTI in der Region mit Unterstützung einiger Regierungen erzielt werden konnte. So finden Sensibilisierungsmaßnahmen in staatlichen Behörden, Polizeipräsidien und anderen Institutionen statt, LGBTI-Fragen finden Eingang in Aktionspläne, und der serbische Staat sei bemüht, auch homophobe und transphobe Gewalt zurückzudrängen. 

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Hirschfeld-Eddy-Stiftung

Von Mubarak bis Sisi: LGBT in Ägypten

Veranstaltung in der Kölner LSVD-GeschäftsstelleVortrag im Rahmen von “Crossings and Alliances”

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Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Crossings & Alliances“ der Hirschfeld-Eddy-Stiftung berichtete am 25. August Ibrahim Abdella über die aktuelle Situation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transmenschen (LGBT) in Ägypten. Die Veranstaltung in der LSVD-Bundesgeschäftsstelle in Köln war mit fast 40 Personen gut besucht, sie fand in Kooperation mit baraka, dem rubicon und dem Jugendzentrum anyway statt.

Ibrahim ging der Frage nach, wie die verschiedenen Regimes (Mubarak-Diktatur, Regime des Obersten Rates der Streitkräfte, Muslimbruderschaft und Präsident Mursi sowie Sisi-Diktatur) mit LGBT umgegangen sind und umgehen. Anschaulich schilderte er die Ereignisse der letzten Jahre und spannte den Bogen von der „Queen Boot“-Affäre 2001, als 52 Männer verhaftet wurden, über die ägyptische Revolution 2011 und dem Militärputsch vom Juli 2013 bis heute. 

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Hirschfeld-Eddy-Stiftung Verband

Internationale Gäste bei der Hirschfeld-Eddy-Stiftung

In der Kölner Geschäftsstelle des LSVDBesuch als Teil eines Seminars über Grundrechte

Der LSVD und die Hirschfeld-Eddy-Stiftung empfingen am 19. August 24 Führungs- und Führungsnachwuchskräfte aus Politik, Justiz und NGOs aus der ganzen Welt. Darunter Gäste aus asiatischen Staaten wie Malaysia, China, den Philippinen oder Indonesien, den Ländern Subsahara-Afrikas wie Tansania, Elfenbeinküste und Südafrika, der MENA-Region und auch osteuropäischen Staaten, etwa Bulgarien, Bosnien-Herzegowina, Georgien oder Aserbaidschan. Allesamt waren im Rahmen eines Stipendiums durch die Friedrich-Naumann-Stiftung in Deutschland, um an einem mehrtägigen Seminar in Gummersbach zum Thema Rechtsstaat und Grundrechte teilzunehmen. 

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Hirschfeld-Eddy-Stiftung Veranstaltungen

Rassismus und LGBTI

Parallelbericht für den UN-Antirassismus-Ausschuss CERD in Berlin vorgestellt

Im Mai 2015 wurde die Überprüfung Deutschlands durch den UN-Antirassismus-Ausschuss (CERD) abgeschlossen. Die Bundesregierung hatte 2013 ihren Staatenbericht zur Antirassismus-Konvention (ICERD) eingereicht. Die Zivilgesellschaft hatte eigene kritische Berichte erstellt und eingereicht. Die Diakonie und das Forum Menschenrechte haben für ihren Parallelbericht ein Bündnis aus unterschiedlichen Gruppen initiiert. Auf Initiative des Koordinators Joshua Kwesi Aikins wurde ein ausführlicher Hintergrundbericht zur Verschränkung von Rassismus und Homophobie / Transphobie verfasst. Dieser Hintergrundbericht, geschrieben von Beatrice Cobbinah, hat den Titel „Rassistische Diskriminierung und Gewalt gegen lesbische, schwule, bisexuelle, trans* und inter*Personen in Deutschland. Eine intersektionale Analyse der Situation“. Er ist als Passage in den Diakonie-Parallelbericht eingeflossen. Damit ist dieser Parallelbericht der einzige unter den Alternativberichten, der sich mit der Situation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* (LGBTI) auseinandersetzt, die Rassismus erfahren. Außerdem ist er von Menschen geprägt, die von Rassismus betroffen sind. Ende April 2015 wurde er von der Hirschfeld-Eddy-Stiftung in Kooperation mit der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) in der Reihe Crossings & Alliances vorgestellt. 

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Hirschfeld-Eddy-Stiftung

UN fordert justiziable Definition von Rassismus

Abschließende Bemerkungen kritisieren Deutschland

Deutschland muss Rassismus definieren — das ist ein wichtiges Ergebnis der Staatenüberprüfung vor dem UN-Antirassismus-Ausschuss. Im deutschen Recht fehlt eine Definition von rassistischer Diskriminierung, die den Anforderungen der UN-Antirassismuskonvention (ICERD) gerecht wird. Zwar verbieten das Grundgesetz und das Allgemeine Gleichstellungsgesetz rassistische Diskriminierung, aber die Unbestimmtheit und Unklarheit des Begriffs verhindern, dass deutsche Gerichte, Strafverfolgungsbehörden und auch Betroffene sich auf das UN-Abkommen berufen können. Ausdrücklich heißt es in den abschließenden Bemerkungen (concluding observations), dass das Fehlen einer Definition eine Zurückhaltung bei den Gerichten bewirke, sich auf das Abkommen zu beziehen.